Das 28. BAföG-Änderungsgesetz ist ein weiterer Schritt zur umfassenden BAföG-Reform und verankert einen Notfallmechanismus für Krisenzeiten. Mit diesem sollen Studierende in künftigen Krisensituationen finanziell besser abgesichert werden.

Zuletzt hatte die Corona-Pandemie gezeigt, wie schnell junge Menschen finanziell in Schwierigkeiten geraten, fallen etwa Nebenjobs weg. Damit aber jeder unabhängig von seinem oder ihrem Elternhaus eine Ausbildung machen oder studieren kann, „ergänzen wir mit der neuen Regelung das BAföG um einen dauerhaften Notfallmechanismus. Dieser wird es Schülern und Studierenden in einer Krisensituation wie der Corona-Pandemie ermöglichen, vorübergehend BAföG zu bekommen, auch wenn sie dazu eigentlich nicht berechtigt sind“, so Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger.

Studienabbrüche verhindern

Auf diese Weise solle in Zukunft verhindert werden, dass junge Menschen ihre Ausbildung oder ihr Studium abbrechen müssen. Ebenso profitieren von der Neuregelung aber auch Studierende, die häufig oder spät ihr Studienfach gewechselt haben, die Förderungshöchstdauer überschritten haben, ein Teilzeitstudium absolvieren oder deren Eltern für einen BAföG-Anspruch eigentlich zu viel verdienen.

Individuell Betroffene werden dann mindestens für die ersten sechs Monate der Notlage mit der Regelförderung unterstützt. Darüber hinaus kann auch der Zugang zu zinslosen BAföG-Volldarlehen erleichtert werden. Damit kann denjenigen geholfen werden, die eine individuelle Betroffenheit nicht nachweisen können.

Notlage soll vorübergehende Öffnung ermöglichen

Vorgesehen ist nun, dass in einer „bundesweiten Notlage, die den Arbeitsmarkt für ausbildungsbegleitende Nebentätigkeiten in erheblichem Ausmaß beeinträchtigt“, ohne große Umwege durch eine Verordnung das BAföG vorübergehend geöffnet wird. Allerdings muss laut Gesetzentwurf eine solche bundesweite Notlage vom Bundestag vorher durch Beschluss festgestellt worden sein.

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